Ein Wissenschaftsfreiheitsgesetz soll noch 2011 vorgelegt weden
Berlin. Die Bundesregierung hat am Donnerstag einen Bericht über die Erfahrungen mit der Wissenschaftsfreiheitsinitiative vorgelegt. Mit der Wissenschaftsfreiheitsinitiative sind 2009 größere Spielräume für die außeruniversitären Forschungsorganisationen – zunächst befristet bis zum 31. Dezember 2011 – eingeführt worden. Dazu erklärt der forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Albert Rupprecht:
„Die Wissenschaftsfreiheitsinitiative ist ein Erfolg. Der Erfahrungsbericht zeigt klar, dass sich die einzelnen Maßnahmen der Initiative bewährt haben. Die außeruniversitären Wissenschaftsorganisationen wie die Max-Planck-Gesellschaft oder die Helmholtz-Gemeinschaft haben die gewonnene Freiheit verantwortungsvoll genutzt.
Daher wollen wir nach detaillierter Auswertung der positiven Erfahrungen noch in diesem Jahr - wie in der Koalition vereinbart - ein Wissenschaftsfreiheitsgesetz vorlegen. Denn die Wissenschaft braucht ebenso verlässliche wie flexible Rahmenbedingungen.
Wo nötig, werden wir die bisherigen Maßnahmen gezielt weiterentwickeln oder ergänzen. Zugleich legen wir größten Wert auf die Feststellung, dass mehr Freiheit beim Einsatz öffentlicher Mittel zugleich auch mehr Transparenz und Verantwortung gegenüber Parlament und Steuerzahlern bedeutet. Daher wird das Wissenschaftsfreiheitsgesetz auch die Bereiche Controlling und Transparenz konsequent weiterentwickeln.
Die Wissenschaft ist dringend auf hochqualifiziertes Personal angewiesen und muss daher attraktive Stellenangebote machen können. Flexible Haushalte, entschlackte Bauverfahren und moderne Verfahren bei der Auftragsvergabe ermöglichen den Wissenschaftsorganisationen hohe Effizienz im Umgang mit Steuergeldern. Die Möglichkeiten für Unternehmensbeteiligungen und Ausgründungen werden entscheidend sein für die nationale und internationale Vernetzung der deutschen außeruniversitären Forschung.“