Direktkandidat Lars C. Arnold, fordert eine transparentere Demokratie und mehr Teilhabe der Bevölkerung. „Dass wir den heutigen „Tag der Demokratie“ in Frieden und Freiheit feiern können, ist eine Errungenschaft, die nicht hoch genug geschätzt werden kann. Der demokratische Rechtsstaat mit seiner Vielfalt und dem pluralistischen Diskurs ist manchmal anstrengend – das steht sicher außer Frage. […]
mehrKategorie: Politik&Gesellschaft
Grüne sollten Spenden zurückzahlen – ÖDP fordert Glaubwürdigkeit
Moseler: „Wahl-O-Mat-Antwort der Grünen zu Unternehmensspenden an Parteien ist nicht seriös“ „Wasser predigen und Wein saufen“, das ist die durchsichtige Strategie von Bündnis 90/Die Grünen. ÖDP-Generalsekretär Dr. Claudius Moseler stellt dazu fest: „Der niederländische Tech-Unternehmer Steven Schuurman hat den Grünen eine Rekordspende von 1,25 Millionen Euro gezahlt. Gleichzeitig lehnen die Grünen im Wahl-O-Mat die Annahme […]
mehrKatar beteiligt sich an Evakuierungen aus Afghanistan – und rettet auch Deutsche
Angesichts der dramatischen Entwicklungen in Afghanistan beteiligt sich auch der Staat Katar an den aktuellen Evakuierungsflügen. Seit Dienstag hat die katarische Luftwaffe im Rahmen von vier Evakuierungsflügen eine Reihe von Menschen aus dem Land geflogen. Darunter waren westliche Journalisten und afghanische Aktivisten, aber auch einige deutsche Staatsbürger, die vor der aktuellen Gewalt und dem Vormarsch […]
mehr
Menschenleben für Wahlkampf riskiert
Kritik am schäbigen Verhalten der Bundesregierung, die Tod ihrer Helfer in Kauf nimmt.
mehrTesla-Demo vor Umweltministerium
Offene Fragen zu Standort, Trinkwasserversorgung und Gefahrstoffen. 900 Kilometer weit sind manche von ihnen geradelt, auf einer Fahrradtour von München bis in die Hauptstadt Berlin. Einige ganz wackere sind seit dem 12. Juli täglich im Sattel. Ein wichtiges Etappenziel: Potsdam. Dort soll ein Konzert von Fahrradklingeln am Donnerstag, 05.08.2021 zu hören sein, vor dem Umweltministerium […]
mehrDeutschland unterstützt Freiheit der Seewege
Die Bundeswehr-Fregatte Bayern hat heute Kurs in Richtung Indopazifik genommen. „Die weltweite Freiheit der Seewege ist eine Voraussetzung für unsere Sicherheit und unseren Wohlstand – denn freie Seewege sind die Grundlage für funktionierende Produktionsketten und für mehr als 90 Prozent des weltweiten Handels. Mit der Entsendung der Fregatte Bayern unterstützt Deutschland die Position der internationalen […]
mehrMix aus allen zur Verfügung stehenden Warnmitteln nötig
Heute hat der Ausschuss für Inneres und Heimat des Deutschen Bundestags über die aktuelle Lage in den Hochwassergebieten beraten sowie die Abläufe der Alarmierungsverfahren analysiert. „Der Bericht der Bundesregierung in der heutigen Sondersitzung des Ausschusses für Inneres und Heimat hat gezeigt: Die Zuständigkeit für den Katastrophenschutz liegt bei den Bundesländern. Das gilt auch für die […]
mehrKontrolle auf Tesla-Baustelle mehr als überfällig
ÖDP erneuert Forderung: Baustopp bei Gigafactory Grünheide bis zum Ende der geregelten Genehmigungsverfahren.
mehr
Merkel auf ÖDP-Kurs?
Experten der Bundesregierung bestätigen ÖDP-Forderungen Zukunftskommission Landwirtschaft fordert grundlegende Änderungen in der Land- und Ernährungswirtschaft. „Wirtschaft und Landwirtschaft müssen sich künftig am Gemeinwohl orientieren. Was die ÖDP schon immer fordert, das empfehlen nun auch die von der Bundesregierung beauftragten Experten“, freut sich der ÖDP-Bundesvorsitzende Christian Rechholz: „Zeit zu handeln! Wir dürfen nicht weiter Mensch und […]
mehrPolitik muss skandalöses Lohndumping endlich beenden
„Der Mangel an Fachkräften wird immer schlimmer, händeringend suchen vor allem Handwerker nach Azubis und qualifiziertem Nachwuchs. Gleichzeitig steigen immer mehr Betriebe in Deutschland aus der Tarifbindung aus. Das ist ein Skandal erster Güte, zu dem Regierung und Opposition schweigen!“ Kurt Rieder, arbeitsmarkt- und sozialpolitischer Sprecher der ÖDP ist darüber entsetzt. Nur noch gut jeder […]
mehr