Zeitung für Deutschland
Der Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages wird inmitten der parlamentarischen Sommerpause heute, am 9. August, zu einer Sondersitzung zusammenkommen, um über die Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) zu beraten. Die ab dem Jahr 2024 vorgesehene Stiftung zur UPD soll durch die gesetzlichen Krankenkassen finanziert und errichtet werden. Nachdem der Verwaltungsrat des Spitzenverbandes Bund der gesetzlichen Krankenkassen (GKV-SV) […]
mehr ▸
600.000 Menschen im Erweiterungsgebiet profitieren ab Januar von Vorteilen im Nürnberger Verkehrsverbund Landkreise Coburg, Hof, Kulmbach, Kronach, Wunsiedel, Tirschenreuth und kreisfreie Städte Coburg und Hof treten VGN zum 1. Januar 2024 bei Feierstunde im DB-Museum Alle Beschlüsse liegen vor Er ist bereits der flächenmäßig größte Verkehrsverbund in Bayern und er wächst weiter: Zum 1. Januar […]
mehr ▸Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holetschek hat die beschlossenen Eckpunkte der Bundesregierung zur Krankenhausreform als unzureichend kritisiert. Holetschek betonte am Montag nach dem Treffen in Berlin: „Eine Krankenhausreform ist sehr wichtig – deshalb hat sich Bayern intensiv für eine sinnvolle Lösung eingesetzt, die alle mittragen können. Aber der Bund war in zentralen Punkten nicht zum Einlenken bereit. […]
mehr ▸
MdEP Manuela Ripa: „Der Vorschlag muss dringend nachgebessert werden!“ Brüssel. Die Daten zur Bodengesundheit sind eindeutig und alarmierend zugleich, so Manuela Ripa, Europaabgeordnete der Ökologisch-Demokratischen Partei (ÖDP): “70 Prozent der Böden in der EU befinden sich in einem schlechten Zustand. Hauptverantwortlich für eine Verschlechterung sind vor allem eine nicht nachhaltige Bewirtschaftung der Flächen mit hohem […]
mehr ▸Zahlreiche entscheidende Regelungen zum Bürgergeld treten zum Sommer 2023 in Kraft. Dabei wird vor allem der Eingliederungsprozess und der Themenkomplex Weiterbildung und Qualifizierung weiterentwickelt. Hinzu kommen zusätzliche Instrumente wie die ganzheitliche Betreuung und der gemeinsam erstellte Kooperationsplan, welche eine vertrauensvolle Zusammenarbeit „auf Augenhöhe“ unterstützen. Zudem steigen die Freibeträge für Erwerbstätige. Das Bürgergeld wurde zum 1. […]
mehr ▸Freistaat will mit On-Demand Verkehren flächendeckendes Mobilitätsangebot schaffen Bedarfsorientierte Bedienformen als Chance für flächendeckende Mobilität im ländlichen Raum Breite Unterstützung des Freistaats: Fördermittel, persönliche Beratung, Informationsaustausch und Vernetzung Angepasste Förderrichtlinie erlaubt mehr Spielraum Knapp 80 kommunale Vertreterinnen und Vertreter sind der Einladung von Verkehrsminister Christian Bernreiter gefolgt und haben sich bei einer Informationsveranstaltung zum Thema […]
mehr ▸
Bundesinnenministerin Faeser hat stationäre Grenzkontrollen zu Polen und Tschechien zur Eindämmung der illegalen Migration abgelehnt. „Die Ampel lässt die Länder und Kommunen auch nach dem Flüchtlingsgipfel bei Kanzler Scholz weiter im Stich. Die Asylzahlen liegen nahezu 80 Prozent über dem Niveau des Vorjahres. Im April hat die Bundespolizei an der deutsch-polnischen Grenze fast doppelt so […]
mehr ▸Fortsetzung des Protestes an dem anstehenden Gerichtstermin mit öffentlicher Kundgebung am 16. Mai 2023. BERLIN. Der langwierige Kampf zwischen dem Chef des gescheiterten Unternehmens EcoCarrier, Raimund Rassillier, und den Arbeiter*innen, die im Zuge einer Massenentlassung ihren Arbeitsplatz verloren haben, geht in den fünften Monat. Obwohl Rassillier den Beschäftigten in einer E-Mail vom 06.04.2023 “systematischen Arbeitszeitbetrug” […]
mehr ▸
DIE FAIRE SIEBEN: Freizeitwirtschaft startet Kampagne für fairen Wettbewerb und Standortsicherung durch steuerliche Gleichbehandlung. Berlin. Die Europäische Union gewährt Mitgliedsstaaten die Möglichkeit zur Anwendung ermäßigter Umsatzsteuersätze auf Eintrittsentgelte in Freizeiteinrichtungen. Während alle in der betreffenden EU-Richtlinie aufgeführten Freizeitangebote in Deutschland davon profitieren, haben einzig Vergnügungsparks das Nachsehen. Es resultieren folgenschwere Wettbewerbsnachteile im Inland sowie Standortnachteile […]
mehr ▸
Bei der Gepäckkontrolle eines Reisenden am Flughafen Zürich entdeckten Mitarbeitende des Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit 42 Kilogramm Khat. Er führte dieses in zwei Koffern mit sich. Zürich-Flughafen (ZH). Am 7. März 2023 kontrollierten Mitarbeitende des Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) am Flughafen Zürich einen aus Südafrika angekommenen Reisenden, der im Begriff war, mit […]
mehr ▸