Zeitung für Deutschland
Bei der Gepäckkontrolle eines Reisenden am Flughafen Zürich entdeckten Mitarbeitende des Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit 42 Kilogramm Khat. Er führte dieses in zwei Koffern mit sich. Zürich-Flughafen (ZH). Am 7. März 2023 kontrollierten Mitarbeitende des Bundesamts für Zoll und Grenzsicherheit (BAZG) am Flughafen Zürich einen aus Südafrika angekommenen Reisenden, der im Begriff war, mit […]
mehr ▸LOS-Landratskandidat und ÖDP-Spitzenmann Thomas Löb kritisiert Wirtschaftsminister Steinbach für vorschnelle und undemokratische Zusagen zur Werkserweiterung in Grünheide.
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„In Deutschland leiden schätzungsweise vier Millionen Menschen unter einer seltenen Erkrankung. Die Änderungen im Gesetz zur finanziellen Stabilisierung der gesetzlichen Krankenversicherung verschlechtern ihre Lage – insbesondere die neuen Regelungen zu den sogenannten orphan drugs, also den Medikamenten für Menschen mit seltenen Erkrankungen. Die Erkrankten werden schon mittelfristig zu spüren bekommen, dass es sich für die […]
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Am 2. Februar 2023 endet die Maskenpflicht für Reisende in Zügen und Bussen des Fernverkehrs. „Dieser Schritt der Bundesregierung war überfällig. Angesichts der stabilen Lage hätten schon viel früher Pragmatismus und Eigenverantwortung im Zentrum der Pandemiepolitik stehen müssen. Es gibt verfassungsmäßig keine Rechtfertigung mehr für die Maskenpflicht. Die guten Erfahrungen aus den Bundesländern, die bei […]
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Koalitionsausschuss bremst bei kürzeren Planungszeiten, Tech-Branche baut Stellen ab und der Wirtschaftsminister schweigt.
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EU muss Green Deal neu ausrichten Der Bundestag berät am morgigen Mittwoch den Antrag der CDU/CSU-Fraktion zur Sicherstellung der Nahrungsmittelversorgung in Deutschland und Europa. Dazu erklären der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion, Steffen Bilger, und der agrar- und ernährungspolitische Sprecher Albert Stegemann: Bilger: „Die Bundesregierung braucht einen Neustart in der Landwirtschaftspolitik. Einschränken, verbieten und stilllegen – […]
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Verbände fordern verantwortungsvolle Rahmenbedingungen. Berlin. Angesichts bevorstehender politischer Weichenstellungen in der Umwelt-, Bau- und Wirtschaftspolitik fordert ein Bündnis aus Wald-, Forst- und Holzverbänden von der Bundesregierung verantwortungsvolle Rahmenbedingungen, die auf einer verlässlichen Datengrundlage fußen. Insbesondere haben die mehr als 20 beteiligten Organisationen dabei die ausstehende Biomassestrategie der Regierung im Blick. In einem Schreiben an maßgebliche […]
mehr ▸Das Bundeskabinett hat heute die Eckpunkte der Ernährungsstrategie von Bundeslandwirtschaftsminister Özdemir beraten. „Offensichtlich ist Minister Özdemir sein Ministerium zu klein. Er überfrachtet seine Ernährungsstrategie und will sie zum Instrument der Sozial- und Integrationspolitik machen. Die Ernährungsfrage taugt aber nicht als Schalthebel zum Umbau der Gesellschaft, wie ihn die Grünen sich vorstellen. Da mag Minister Özdemir […]
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Kunstministerin Petra Olschowski begleitet Elfenbeinmaske in ihr Herkunftsland Am gestrigen Sonntag reiste die Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kunst Petra Olschowski mit einer Delegation rund um Bundesaußenministerin. Annalena Baerbock und Kulturstaatsministerin Claudia Roth nach Nigeria, um dort die ersten Benin-Objekte zu übergeben. Darunter ist auch eine einzigartige Miniatur-Elfenbeinmaske der Königsmutter Idia aus der Benin-Sammlung des […]
mehr ▸In mehreren Bundesländern haben Durchsuchungen bei Vertretern der Gruppe ‚Letzte Generation‘ stattgefunden. „Die heutigen Razzien gegen Vertreter der ‚Letzten Generation‘ sind zu begrüßen. Die ‚Letzte Generation‘ bietet ihren Vertretern mittlerweile eine professionalisierte Plattform, um bewusst und zielgerichtet Straftaten auch unter Inkaufnahme von Geldstrafen zu begehen; teilweise gegenfinanziert aus Spenden und Mitgliedsbeiträgen. Eingriffe in den Luftverkehr, […]
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